Dieselskandal: In späteren Geschichtsbüchern wird zu lesen sein: „Die Deutschen, Sie wollten eigentlich nur Klimaschützer sein“!
Auf Gewinn orientierten Unternehmen wie z.B. dem Deutsche
Umwelthilfe e.V. sollte die Klagebefugnis widerrufen werden.
Schlechte Luft in unsern Städten. Tausende von Toten durch
giftige Dieselabgase. Nachdem genug Angst und Schrecken verbreitet wurde,
werden Fahrverbote als Rettung des Weltklimas gefeiert und das Abschmieren der
Autoindustrie billigend in Kauf genommen.
Der eigentlich Schuldige am Dieselskandal, die Politik,
wälzt die alleinige Schuld auf die Autohersteller ab und lässt die geleimten
Autofahrer im Regen stehen. Mit der Mogelpackung „Musterfeststellungsklage“ hat
man die erzürnten Dieselfahrer ruhig gestellt und die Verantwortung auf die
Gerichte abgeschoben.
Die 4.Gewalt im Staat
sind nicht mehr die Medien sondern der „Deutsche Umwelthilfe e.V.“ (DUH).
Da auch Namen eine Nachricht sind, handelt es sich bei der
Berichterstattung vieler Medien, dass die „Deutsche Umwelthilfe (DUH)“ klagt,
eigentlich um eine Falschmeldung. Klagen tut nämlich der Deutsche Umwelthilfe
e.V. (DUH). Ist ein Verein im Vereinsregister eingetragen, ist der Zusatz e.V.
(eingetragener Verein) zwingend zu führen, da er Bestandteil des Vereinsnamens
ist.
Ohne Nennung der Gesellschaftsform vermittelt die
Bezeichnung „Deutsche Umwelthilfe“ den Eindruck eines umfassenden
Repräsentationsanspruchs, manche Bürger halten ihn dadurch sogar für eine
staatliche Einrichtung.
Gerade mal etwa 257 Mitglieder hat der Deutsche Umwelthilfe
e.V. Schon das Wort „Deutsche“ im Vereinsnamen ist zur Täuschung geeignet, weil
so der Allgemeinheit der Eindruck vermittelt wird, es handle sich um die
übergeordnete Dachorganisation aller anderen Umweltschutzvereine in Deutschland
– was bei diesem Verein, der ja weniger Mitglieder als der Dieburger
Karnevalverein hat, nicht zutrifft.
Mittlerweile hat der
CO2-Katastrophismus fast religiöse Züge angenommen.
Wie sinnvoll sind solche Grenzwerte eigentlich?
Der Deutsche Umwelthilfe e.V. hält die Grenzwert-Hysterie am
Kochen und zerrt alle vor Gericht die solch fragwürdige Grenzwerte auch nur
minimal überschreiten. Die Gerichte geben dem DUH e.V. Recht und verhängen
Fahrverbote für Diesel Fahrzeuge.
- Es
ist aber keineswegs bewiesen, dass es nur die Diesel-Autos sind, welche
für die gemessenen Werte verantwortlich sind. Wie begründet sich dann ein
Fahrverbot?
- „Wenn
Rechtsdurchsetzung von privaten auf Gewinn orientierten Unternehmen unter
Mithilfe staatlicher Gerichte durchgeführt wird, dann widerspricht dies
unserer Verfassung und ist sofort zu beenden“, fordert Horst Roosen,
Vorstand des UTR |Umwelt|Technik|Recht| e.V.
Wer sich dem nicht anschließt wird als „Leugner“
gebrandmarkt. „Und die Menschen werden vergehen vor Furcht und in Erwartung der
Dinge, die da kommen sollen.“
Prophezeiungen, dass die Welt untergehen wird gibt es schon
seit der Antike. Immer wieder sagten alle möglichen Gelehrten, Philosophen und
Sektenführer ein präzises Datum für das Ende unserer Welt voraus. Recht hatte
bis jetzt keiner.
Der UTR
|Umwelt|Technik|Recht|e.V. möchte, statt mit Fahrverboten das Kind mit dem Bade
auszuschütten, dazu aufrufen mehr Bäume zu pflanzen.
Keine Angst, wir haben die Atomkraft abgeschafft, der Kampf
gegen die Kohle ist so gut wie gewonnen, den Verbrennungsmotor bringen wir auch
noch auf den Schrottplatz der Geschichte, zum Schluss schaffen wir uns selbst
ab.
In den späteren Geschichtsbüchern wird dann zu lesen sein:
„Die Deutschen, Sie wollten eigentlich nur Klimaschützer
sein“!
Der aus dem
Fachbereich Wissenschaft und Technik bekannte Journalist,
UTR e.V.
Pressesprecher und Autor des Buches „Die Diesel-Lüge“
Holger Douglas ist
Autor des folgenden Beitrags.
Um Ideologie geht's,
nicht um Umwelt. TÜV soll Messstellen prüfen
Waren die Messstellen ursprünglich Hilfsmittel, den Verkehr
und seine Auswirkungen direkt an Ort und Stelle zu lenken, wurden sie später
zum Instrument der Ökoreligiösen gegen den Autoverkehr insgesamt.
Jetzt sollen sie doch überprüft werden, die Messstellen, die
in deutschen Städten die verschiedenen Stoffe in der Luft messen sollen. Das
Bundesumweltministerium will jetzt die »relevanten« Messstellen durch den
TÜV überprüfen lassen, also nicht alle.
Eine Überprüfung aller Stationen hatten eigentlich die
Verkehrsminister auf ihrer Sitzung am 26. April beschlossen; doch bisher wurden
nur einige überprüft, dabei stellte sich eine Fehlerquote von immerhin 40
Prozent heraus.
Wohin die Reise gehen soll, darauf lässt die Aussage des
Staatssekretärs Florian Pronold schließen: »Propaganda« und »Fake News« sei die
Kritik an den Messstellen. Er, der lange Jahre als Vorsitzender des bayerischen
SPD-Landesverbandes erfolgreich am Niedergang der bayerischen SPD mitgewirkt
hatte, erklärte, dass es seit einigen Monaten eine »Gespensterdebatte« gebe,
die Misstrauen schüre. Daher solle jetzt Klarheit geschaffen werden. Er gehe
davon aus, dass kein Bundesland dagegen etwas einzuwenden habe.
Da kennt er seinen grünen Kollegen aus dem
baden-württembergischen Verkehrsministerium schlecht, der sich mit Händen und
Füßen gegen eine Überprüfung der Messstellen verwahrt.
Ein großartiger Auftrag an den TÜV: Beweisen Sie die
Richtigkeit der Messungen! Nicht die offene Frage, sondern das Ergebnis steht
fest. Keine Zweifel daran, dass sie womöglich falsch sein könnten. Früher hieß
das: Beweisen Sie die Überlegenheit des Marxismus-Leninismus.
Die Überprüfung wird einige Monate dauern. Wäre die
Überprüfung tatsächlich ergebnisoffen, müssten die angesagten Fahrverbote ab
Januar des kommenden Jahres ausgesetzt werden. Denn die beruhen auf diesen
Daten. Sollten die sich als falsch herausstellen, wäre das ein gefundenes
Fressen für Anwälte.
Wir vom UTR e.V. bekennen, diese »Gespensterdebatte« kommentiert
und seit langem über den Feldzug gegen den Individualverkehr berichtet zu
haben. Geht doch darauf jener Milliardenschaden zurück, den Autofahrer und auch
Autohändler tragen sollen.
Fest steht, dass es ein Streit um des Kaisers Bart ist. Es
ist aus Gesundheitssicht vollkommen gleichgültig, ob an einer Messstelle 39, 40
oder 46 µg/m3 NO2 gemessen werden. Es gibt keinerlei Hinweise für gesundheitliche
Auswirkungen solch geringer Mengen. Die sind erst bei deutlich höheren
Belastungen belegt.
Die gemessenen Werte geben nur die zeitweilige Lage direkt
am Ansaugrohr der Messstation wieder. Einige Meter weiter entfernt haben sich
die Abgase bereits erheblich verdünnt.
Der Kölner Dom müsste aus Luftbelastungsgründen sofort
geräumt, Weihnachtskerzen in Innenräumen untersagt und Holzkamine schnellstens
gestopft werden. Die amerikanischen Werte übrigens sind mit 100 µg/m3 NOx auf
den Straßen höher, am Arbeitsplatz dürfen 950 µg/m3 enthalten sein und die
Schweizer überleben am Arbeitsplatz gar 6.000 µg/m3 NO2.
Die Grenzwerte sind
also reine Willkür.
Das Gerede von »vorzeitigen Todesfällen« gefährlicher
Unsinn. Doch Grüne und DUH haben es tatsächlich geschafft, die Leute glauben zu
machen, von solch niedrigen Werten gehe eine Gesundheitsgefahr aus, und mit
Fahrverboten ließe sich die Gesundheit von Millionen retten.
Tatsächlich sind Autos heute sauber geworden, die sehr
aufwendige und damit teure chemische Fabrik unter dem Wagenboden reinigt die
Abgase mittlerweile so gründlich, dass die früher vorhandene Abgasproblematik
als erledigt betrachtet werden kann. Es ist ein Kampf von Aktivisten in
verschiedenen Netzwerken gegen das Auto und gegen den Individualverkehr
geworden.
Aus dem Umweltbundesamt, das sich früher rein mit
Umweltfragen beschäftigte, ist ein politisches Kampfinstrument geworden. Die
wenigen handelnden Personen wechseln munter die Sessel in Amt, Ministerium und
den angeschlossenen NGOs wie dem dubiosen Verein Deutsche Umwelthilfe (DUH).
Der verdient einen Teil seines Geldes mit zweifelhaften Abmahnungen, bekommt
den anderen durch fragwürdige Zuwendungen aus Ministerien, wie wir das hier
mehrfach aufgelistet haben.
DUH-Chef und Vielflieger Jürgen Resch ist der Mann fürs
Grobe. Mit verwegenen Sprüchen »Laschet opfere die Lungen der Bürger« betreibt
die DUH Panikmache, die anderen halten sich sauber zurück.
Hinter zweifelhaften Organisationen wie der DUH stehen
mittlerweile große internationale NGOs wie ClientEarth und Anwaltskanzleien,
die auf fette Beute hoffen und die DUH mit finanzieren. Sie erwarten natürlich
Rendite. Anwalt James Thornton träumt davon, über Umweltprozesse auch mal eine
Regierung in die Wüste schicken zu können.
Die politischen Grundlagen dafür wurden schon vor 10, 15
Jahren gelegt, als die EU neue Umweltvorgaben festlegte. Die wurden dann in
nationale Vorschriften umgesetzt, wobei die grünen Truppen sie noch einmal
verschärften. Grenzwerte wurden auf absurd niedrige Größen heruntergesetzt. Da
die nur schwer einhaltbar sind, lässt sich dagegen prächtig Klage führen.
Grenzwerte wurden zu
Kampfmitteln.
Über Normen lassen sich Technologien aufbauen oder eben
zerstören. Sie wurden so drastisch verschärft, dass sie mit vorhandenen
Technologien nicht mehr erreicht werden können.
Dann müssen ideologische Richter nicht mehr nach
Hintergründen fragen, sondern entscheiden lediglich, ob ein paar µg/m3 über dem
Grenzwert liegen. Sie berücksichtigen auch nicht das Gebot der Verhältnismäßigkeit,
das die Leipziger Richter ausdrücklich gefordert hatten.
Ein in frühen Anfangsjahren an den Aufstellungsverfahren für
Messstationen in Stuttgart Beteiligter, den wir auch wegen der Aufstellung des
Station am Neckartor in Stuttgart kritisiert hatten, schrieb uns ausführlich
und stellt aus seiner Sicht die Veränderung dar, die bei Umweltmessungen
stattgefunden haben (wofür ich ihm ausdrücklich danke).
Er weist zunächst auf die Veränderungen hin, die das
Umweltrecht erfahren hatte: Ursprünglich hatten die Schadstoffmessungen andere
Ziele als heute. Sie wurden früher nach der 22. BIm-SchV (22. Verordnung zum
Bundesimmissionsschutzgesetz) durchgeführt, in der zahllose Richtlinien der EU
verwirklicht wurden. Diese 22. BImSchV wurde am 2.8.2010 durch die 39. BImSchV
ersetzt. Damit begann die Krux, schreibt er:
»Messergebnisse von Messstellen, die nur lokale Bedeutung
hatten und haben sollten, bekamen eine neue Bedeutung und wurden zum Teil
ideologisch missbraucht und interpretiert.«
Waren die Messstellen also ursprünglich Hilfsmittel, den
Verkehr und seine Auswirkungen direkt an Ort und Stelle zu lenken, wurden sie
später zum Instrument gegen den Autoverkehr insgesamt.
Er kritisiert seine Nachfolger: »Aus einem »Lokalbezug«
(22.BImSchV) wurde ein Flächenbezug (39.BImSchV) hergestellt, ohne den/die
Standort/e zu hinterfragen.« »Grenzwerte wurden in ihrer Bedeutung falsch
eingeordnet.« Sowohl unbewusst oder mangels Kenntnissen und auch bewusst aus
ideologischen Gründen. (»Da habe/hätte ich nicht mitgemacht.«)«
- »Dann
kamen unbedarfte Richter wie die vom Verwaltungsgericht Stuttgart, die
unfähig oder ideologisch fixiert waren, die Ergebnisse aus den
Zusammenhängen (Bedeutung, Wirkung usw.) rissen und dann unsinnige Urteile
fällten.«
Er weist auch darauf, dass zum Beispiel das erste Urteil des
Stuttgarter Verwaltungsgerichts wegen der Bedeutung für die Mobilität und die
heimische Industrie nochmals sorgfältig vom Verwaltungsgerichtshof Mannheim
überprüft werden müsste. Doch aus ideologischen Gründen habe die
Landesregierung nur eine »Sprungrevision« zum Bundesverwaltungsgericht
verabredet. Dabei ging es nicht um »Inhalt« sondern nur um die »Form«.
Jetzt richtet sich die
Republik im Wesentlichen nach dem Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart.
»Keiner«, so kritisiert er, »wagt sich (die »Politik« schon
gar nicht), dem Urteil zu widersprechen oder öffentlich zum Widerstand
aufzurufen, weil wir gelernt haben, dass ein Urteil heilig ist und ein Richter
nicht kritisch hinterfragt werden darf.«
Interessant ist sein Hinweis darauf, dass es zum Beispiel
bei der Messstation Neckartor in Stuttgart, heute Deutschlands berüchtigste
Stelle, nur darum ging, »wie die lokale Belastung (und um mehr ging es damals
nicht) durch Eingriffe in den laufenden Verkehr entlang der B 14 verringert
werden kann (nicht durch Verbote).«
Also: Beim Aufstellen von Neckartor ging
es seinerzeit ausschließlich darum, wie die lokale Belastung durch
entsprechende Eingriffe in den laufenden Verkehr nicht durch Verbote reduziert
werden könne.
Doch der grüne Oberbürgermeister Fritz Kuhn lehnt heute
Veränderungen an der Messstelle Neckartor vehement ab, verlöre er doch seine
Geschäftsgrundlage. Sein schöner »Luftreinhalteplan«, der platt wie ein Plan
zur schwäbischen Kehrwoche wirkt, wäre Makulatur, würde die Station am
Neckartor Werte im grünen Bereich anzeigen. Hat er doch in der Stadtpolitik
sonst nicht viel mehr zu bieten als den »Kampf gegen das Auto«.
Ebenso will in München der OB keine Grüne Welle, dann wären
die schönen schlechten Werte hinfällig. Aus anfänglichen sehr sinnvollen
Bemühungen, die Luft an den belasteten Stellen in den Innenstädten zu
verbessern, wurde ein Kampf gegen das Auto und gegen die freie Mobilität des
Bürgers.
Er weist auch auf das komplizierte Gebiet der Atmosphärenchemie
hin. »Von Messergebnissen einer Messstelle auf die große Flächen rechnerisch zu
extrapolieren ist ausgesprochen schwierig und mit großen Ungenauigkeiten
behaftet. Ein umfassendes Rechenmodell gibt es noch nicht und wäre für eine
Stadt wie Stuttgart nicht von heute auf Morgen zu entwickeln.«
Jetzt verwandeln Ministerpräsident Kretschmann und sein
Verkehrsminister Herrmann sogar den gesamten Großraum Stuttgart gezielt in eine
Kampfzone gegen den Individualverkehr. Grüne Ideologen wollen mit ihrer
Verkehrspolitik den Autofahrern das Fahren vergällen – und stoppen durch
Ampelschaltungen und Einbahnstraßen den Verkehr. Folge: Viele Staus, die
wiederum die Luft verschlechterten. Das dürfte zum Beispiel in Hamburg an der
Max-Brauer-Allee die Ursache für die leicht erhöhten Messwerte sein. In der
flachen Stadt am Wasser weht fast immer ein Wind, der die Abgase eigentlich
gründlich verwehen sollte.
Sie brüsteten sich teilweise sogar offen damit, systematisch
Straßen verengt und Stau erzeugt zu haben und so zum Feind der Autofahrer
geworden zu sein.
Dabei gehen tatsächliche Gesundheitsgefahren im
ideologischen Getümmel unter. Wo es wirklich Handlungsbedarf gibt, steht nicht
zur Diskussion: der Gehalt an Benzolen im Benzin. Diese flüssigen Kohlenwasserstoffe
sind in geringen Mengen im Benzin vorhanden und dienen als Anti-Klopfmittel.
Die sind zweifelsfrei gefährlich und haben nichts mehr im Benzin zu suchen.
Keine Straße in der
Stadt ohne Bäume, dazu ruft der UTR e.V. auf.
Ein Hektar Wald
filtert jährlich rund 10 Tonnen Kohlendioxid. Bäume sind ein Garant für saubere
Luft. Über einen Zeitraum von 40 Jahren entfernt ein Baum bis zu 600 Pfund
Kohlendioxid aus der Luft. Eine 25 Meter hohe Buche produziert in etwa so viel
Sauerstoff, wie drei Menschen zum Atmen benötigen.
Je mehr Bäume in einer Stadt gepflanzt werden umso sauberer
ist die Luft. Verstärkt sollten Nadelbäume gepflanzt werden, weil die mehr
Sauerstoff produzieren als Laubbäume. Die gute Nachricht für eine schnelle
Wirkung in unseren Städten: Junge Bäume produzieren mehr Sauerstoff als alte
Bäume.
Für Ihre Baumspende verwenden Sie
gerne den „bitte
zahlen Button“
Sie können aber auch gerne unter dem
Stichwort „Baumspende“
auf das UTR e.V. Bankkonto
überweisen:
Bank: Volksbank Heidelberg
Konto: DE10 6729 0000 0149 6479 29
UTR
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glücklich in einer intakten Umwelt leben….
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