Cem Özdemir von den Grünen war Gast bei dem Diesel-Talk mit
Maybrit Illner und brachte dort seine Dankbarkeit gegenüber dem Deutsche
Umwelthilfe e.V. zum Ausdruck, weil der die Luftverschmutzung durch
Dieselfahrzeuge vor die Gerichte bringe.
Die betroffenen Dieselfahrer werden erstaunt zur Kenntnis genommen haben, dass die
Grünen nicht daran glauben, dass sie durch eigenes parlamentarisches Wirken die
Bundesregierung zum Handeln bewegen können. Stattdessen bedanken sie sich bei
einem Abmahnverein, der der die Parlamentsarbeit in den Gerichtssaal verlagert.
Dieser Verein wird übrigens mit etlichen Millionen vom Bund
aus dem Steueraufkommen seiner Bürger gesponsert. „Das versteht man nur, wenn
man die „Grüne Brille“ auf der Nase hat“, sagt Horst Roosen, Vorstand des UTR
|Umwelt|Technik|Recht| e.V.
Es verwundert eigentlich nicht, wenn man sich klar macht,
wie die vorwiegend grünen Umweltpolitiker der EU ticken. Sie denken, sie
könnten einen Wandel des Klimas durch die Reduktion des CO 2-Austoßes
aufhalten. Die Berichterstatterin des Umweltausschusses der EU, Miriam Dalli,
hatte es im Frühjahr deutlich gesagt: “ Die Autoindustrie muss weg“!
Den Schaden haben nicht nur die Dieselfahrer die ein amtlich
genehmigtes Auto fahren und nun einen erheblichen Wertverlust zu verzeichnen
haben und darüber hinaus auch noch von Fahrverboten betroffen sind. Sondern
auch die Arbeitnehmer in der Autoindustrie, die demnächst keinen Job mehr haben
werden.
Den Deutsche Umwelthilfe e.V. wird niemand bremsen können,
denn der Staat sitzt mit im Boot. Solange es sich die Steuerzahler gefallen lassen, dass sie als
sprudelnde Geldquelle den eigenen Untergang finanzieren und auf ihrem Wahlzettel
mit ihrem Kreuz dazu auch noch ihre Zustimmung geben, hilft nur noch beten! Die
Offenbarung gibt es am Sonntag nach der Hessenwahl!
***
Der aus dem
Fachbereich Wissenschaft und Technik bekannte Journalist,
UTR e.V.
Pressesprecher und Autor des Buches „Die Diesel-Lüge“
Holger Douglas ist
Autor des folgenden Beitrags.
Ein Kampf um Diesel
und Wahl
Es hilft nur: Frieren gegen den Klimawandel. Aber das mag
der grüne Oberbürgermeister von Stuttgart seiner Wählerklientel in bester
Halbhöhenlage nicht zumuten.
Deutschlands Dieselfahrer haben eine mächtige Verbündete
bekommen: Jetzt erklärt sich Angela Merkel schon solidarisch mit den Besitzern
von Dieselfahrzeugen. Sie will Fahrverbote verhindern und dafür sogar das
Bundesimmissionsschutzgesetz ändern. Nein, nicht die unsinnigen Grenzwerte,
sondern nur irgendwie leichte Erhöhungen erlauben. So genau hat sie das nicht
gesagt.
Endphase Wahlkampf in
Hessen, da sagt man so leicht mal was dahin, wozu man in den letzten drei, vier
Jahren nichts gesagt hat.
Können sich Dieselfahrer jetzt was dafür kaufen? Vermutlich
nicht, erst einmal sollen sie ihre Kreuzchen bei der CDU machen, damit wird
alles gut. Aber auch das vermutlich eher nicht. Die Grünen werden sich
weiterhin als Verbotspartei gefallen.
Der grüne Verkehrsminister von Baden-Württemberg, Winfried
Hermann, zum Beispiel stampft mit dem Fuß auf, wischt die heftige Kritik an der
manipulativ aufgestellten Messstation am Neckartor beiseite und betont: Der
Standort der Stickstoffdioxid-Messstelle am Neckartor wird nicht durch eine
Bundesbehörde überprüft. Sein Sprecher: »Die Station steht richtig, wir sehen
keine Notwendigkeit einer weiteren Prüfung.«
Ministerpräsident Kretschmann (Grüne) wiederum betonte
erstaunlicherweise, es sei doch klar, dass in Stuttgart keine Fahrverbote
ausgesprochen würden, wenn man sich schon nah an der Einhaltung der Grenzwerte
befände. »Da hätte es jetzt der Weisheit der Bundeskanzlerin nicht bedurft, so
schlau waren wir schon selber.« Also eine Abfuhr für Fahrverbote vom Ministerpräsidenten
in Baden-Württemberg. Muss man noch erwähnen, dass der Chef der sogenannten
»Deutschen Umwelthilfe«, Resch, Hausverbot in der Staatskanzlei in Stuttgart
haben soll?
In Stuttgart assistieren währenddessen CDU-Parteifreunde bei
Merkels Kampf gegen Fahrverbote und hängen Spruchbänder an die Fußgängerbrücke
am Neckartor, Deutschlands Straße mit den angeblich tödlichsten NOx-Werten.
Genau das Gleiche haben ein paar Monate vorher schon AfD-Vertreter getan. Deren
verkehrspolitischer Sprecher, Dr. Dirk Spaniel, ist beglückt: »Wir freuen uns
sehr, Mitstreiter gefunden zu haben, die unsere erstmalige Aktion im Mai dieses
Jahres so gut fanden, dass sie dieselbe Veranstaltung kopiert haben. Die
Autofahrer werden gestaunt haben, dass sich die CDU in Stuttgart
sinnvollerweise gegen Fahrverbote ausspricht, während die regierende
CDU-Fraktion im Landtag und im Bundestag diesen Unsinn letztlich herbeigeführt
hat.«
In Hamburg haben sich
die Luftmesswerte bisher nicht wesentlich verändert. Dies obwohl sich auch dort
Grüne in ihrer Lieblingsdisziplin »Verbieten« gefallen.
Hamburgs grüner Umweltsenator, der selbst regelmäßig auf
sein Ferienhaus auf Mallorca fliegt, hat einen Heidenspaß an der Symbolpolitik
mit den beiden sinnlosen Fahrverboten in Hamburg, die Bevölkerung eher weniger
und der »Umwelt« ist es ziemlich gleichgültig.
Denn – man kann es nicht oft genug betonen – für die
Gesundheit ist gleichgültig, ob 30, 40 oder 50 µg/m3 Stickoxide in der Luft
gemessen werden. Die ersten gesundheitlichen Auswirkungen werden bei viel
höheren Konzentrationen nachgewiesen. Es müsste jedes Kochen mit Gas, jeder
Kirchgang mit Kerzen und fast alle Shisha-Bars verboten werden. Dort sind
dramatisch höhere NOx- und Feinstaub-Werte anzutreffen.
Fahrverbote hängen eher vom Parteibuch ab. Richter
entscheiden, ob Grenzwerte überschritten sind, auch wenn die noch so veraltet
sind, wie das der Stuttgarter Motorenforscher Prof. Michael Bargende schon vor
langer Zeit monierte. Sie unterlassen, nach der Verhältnismäßigkeit zu fragen.
Zumindest müsste die Frage beantwortet werden, warum keine
zeitlich befristeten Fahrverbote eingerichtet werden, die nur dann gelten, wenn
tatsächlich die Luftwerte etwas höhere Anteile von Stickoxiden oder Feinstaub
anzeigen. Die schwanken zeitlich recht stark.
dpa – Desinformationsagentur? – schießt im Wahlkampf ebenso
aus vollen Rohren gegen alles, was nicht grün ist und verbreitete gerade eine
Umfrage, nach der die Mehrheit mit Merkels
Diesel-Kurs unzufrieden sei . Dabei gab die sich doch gerade so schön Mühe,
den Frankfurtern und allen anderen von Fahrverbotsträumen geplagten Städten zu
versichern, dass es mit ihr keine Fahrverbote geben wird.
YouGov hat die Umfrage mit peinlichen Suggestivfragen im
Auftrag der dpa veranstaltet. In einem hat der hessische SPD-Spitzenkandidat
Thorsten Schäfer-Gümbel vollkommen recht: Er wirft die
Frage auf, wer denn in Frankfurt all die letzten Jahre regiert hat und
verantwortlich für das Dieseldesaster in der Stadt ist: »Es ist absurd, wenn
Grüne und CDU in Hessen jetzt die Problemlöser geben. Schwarz-Grün regiert seit
fünf Jahren, ihr Luftreinhalteplan ist zerpflückt worden, das Ergebnis ist das
härteste Urteil zu Fahrverboten bundesweit. Und die Grünen tun unbeteiligt.«
Mindestens kommunale Fahrzeuge und Busse hätten mit
Filtertechnik ausgerüstet werden können. Geld hat die Stadt am Main ja
scheinbar im Überfluss. In der kommenden kalten Jahreszeit dürften vor allem
die Feinstaubwerte steigen. Ursache:
die Heizungen. Immer mehr von grün gewollte und geförderte Pelletheizungen
verbrennen Holz. Dabei entstehen erhebliche Mengen an Feinstaub, übrigens auch
eine ganze Reihe von Dioxinen und natürlich Stickoxide in Hülle und Fülle.
Es hilft nur: Frieren gegen den Klimawandel. Aber
das mag der grüne Oberbürgermeister von Stuttgart seiner Wählerklientel in
bester Halbhöhenlage nicht zumuten. Obwohl er Kaminschnüffler versprochen hat,
die kontrollieren sollen, ob ein Kamin dem grundsätzlichen Wärmebedarf oder nur
dem Komfort dient.
UTR- Diesel-Paket
Der UTR e.V. bietet seinen Fördermitgliedern die von
Fahrverboten bedroht sind, in Kooperation mit EXPRESS-Inkasso GmbH und dem BSZ
Bund für soziales und ziviles Rechtsbewußtsein e.V. und seinen
Vertrauensanwälten eine kostenlose Erstberatung an..
Werden Sie Fördermitglied der Arbeitsgemeinschaft UTR e.V.Entschädigung im
Abgasskandal (EiA).
Sie leisten einen einmaligen Förderbeitrag den Sie
in der Höhe selbst bestimmen können, der in diesem Fall 100.- Euro nicht
unterschreiten sollte.
Sie nennen dem UTR e.V. per E-Mail, Telefon, Fax oder
Briefpost Ihre Anschrift und Kommunikationsdaten.
Nach Eingang Ihres einmaligen Förderbeitrags erhalten Sie
innerhalb von 48 Stunden per Mail den Formbogen für die notwendigen Angaben zu
ihrem Fahrzeug.
Für die Zahlung Ihres
einmaligen Förderbeitrags verwenden Sie gerne den „bitte zahlen Button“
Sie können aber auch gerne auf das
UTR e.V. Bankkonto überweisen:
Bank: Volksbank Heidelberg
Konto: DE10 6729 0000 0149 6479 29
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Groß-Zimmerner-Str. 36 a
64807 Dieburg
Telefon 06071- 9816811
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