Das Gesundheitsrisiko durch Diesel Fahrzeuge wird
offensichtlich ganz bewusst maßlos übertrieben. Die frei erfundenen Zahlen von
Feinstaub- oder Stickoxid-Toten dienen alleine politischen und wirtschaftlichen
Interessen und sind Populismus in Reinkultur. An dem was da in Stuttgart
gemessen wird, ist noch kein Mensch gestorben. Die Politik macht hier das, was
sie am besten kann, sie führt ein ganzes Volk hinter die Fichte.
Bei der Feinstaublüge spielen auch die Medien eine
unrühmliche Rolle. Sie spielen „Stille Post“
wobei dann am Ende Hunderttausende Feinstaub Tote herauskommen. Sie
unterstützen dabei die politische Marschrichtung: „Es ist Aufgabe der Politik,
das Bedrohungsgefühl in der Bevölkerung zu stärken.(Angela
Merkel, 03.02.2003 im Präsidium der CDU).
Die hohe Betriebstemperatur der Motoren sorgt für einen
geringen Feinstaub-Ausstoß. Das Ergebnis: Es werden automatisch mehr Stickoxide
produziert. Eine gleichzeitige Verringerung von Feinstaub und Stickoxid-Ausstoß
ist nicht machbar. Lösung: Feinstaub-Grenzwerte in die Tonne kloppen. Die
Motoren könnten dann den Treibstoff bei geringeren Temperaturen verbrennen.
Dann entstehen weniger Stickoxide. Das ist aber offensichtlich nicht gewollt.
Hier werden ganz andere Interessen bedient.
„Der Diesel-Skandal dient zur Ablenkung von einem viel
größeren politischen Skandal“, sagt Horst Roosen, Vorstand des UTR
|Umwelt|Technik| e.V.
Dazu schreibt Oskar
Lafontaine auf facebook:
“Rentenskandal – Skandal der deutschen Politik! Fast jeder
zweite Rentner in Deutschland, knapp 8,6 Millionen Menschen, bekommt weniger
als 800 Euro im Monat. Aber in Österreich hat ein Durchschnittrentner 800 Euro
im Monat mehr als ein Durchschnittsrentner in Deutschland. Das ist ein
unglaublicher Skandal. Würde die deutsche Politik noch funktionieren und hätten
die Bundestagsabgeordneten das Mitgefühl, welches sie so oft theatralisch vor
sich hertragen, dann gäbe es jetzt eine Sondersitzung im Bundestag und die
Renten würden sofort auf das österreichische Niveau angehoben werden.“
Arme sterben zehn
Jahre früher als Reiche
Insgesamt liegen in Deutschland laut Robert-Koch-Institut
zehn Jahre zwischen der Lebenserwartung der ärmsten Einkommensgruppe und der
reichsten Gruppe. Das ist der eigentliche Skandal. Darüber redet aber keiner.
Warum eigentlich? „Die Armen haben keine
Lobby und passen nicht in das Neo-Liberale-Leistungsbild unserer Gesellschaft und
die begrenzte Denk-Bandbreite, die unsere Politik vorgibt“, sagt UTR Vorstand
Horst Roosen.
Denkstaub. Die Wahrheit
über Feinstaub in Berlin
Ein Bericht von UTR
e.V. Pressesprecher Holger Douglas
Oje, der Sahara muss auch verboten werden, immer wieder ihre
Millionen Tonnen an feinem Sand unter anderem nach Europa zu schicken. Eine
Feinstaubgefahr allerhöchster Stufe, zumal auf diesen Partikeln auch viele
Bakterien mitreisen.
Der Verkehr ist es
nicht, der den Feinstaub in Berlin erzeugt. Nur vier Prozent des Feinstaubes
stammen von Auto-Abgasen.
Das sagt die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und
Klimaschutz in ihrer Antwort auf eine Anfrage des Berliner FDP-Abgeordneten
Marcel Luthe. Sie beruft sich auf eine Studie der Leibnitz-Institutes für
Troposphärenforschung (TROPOS). Aus der geht hervor, dass 65 Prozent der
Luftbelastungen in Berlin auf Quellen zurückzuführen sind, die nicht in Berlin
liegen.
Als Beispiel werden Kraftwerke ohne Filter, Waldbrände,
Kreuzfahrtschiffe genannt, obwohl es in Deutschland keine Kraftwerke ohne
Rauchgasreinigung, Schwefelfilter und Stickoxid-Katalysatoren mehr geben darf.
Sehr merkwürdig. Der Wind trage die Partikel dann in die Stadt. Marcel Luthe:
»Ein Großteil des Feinstaubs ist nicht in Berlin menschengemacht. Die grünen
Ideologen versuchen, das Weltklima in Berlin zu retten – was weder logisch noch
sinnvoll ist.« Er kritisierte Versuche, die Mobilität der Berliner
einzuschränken.
In Berlin seien die Ursachen allerdings »vornehmlich im
Verkehrssektor und im Heizungssektor« zu finden. Für 15 Prozent des Feinstaubs
sei der Abrieb von Autoreifen und Aufwirbelung von Straßenstaub verantwortlich.
Wie wäre es dann, wenn
die Städte wieder so etwas wie die Straßenreinigung einführten?
Umweltzonen werden zwar plakativ eingerichtet. Aber die
Stadtverwaltungen tun nichts, um zum Beispiel mit Wassersprengfahrzeugen die
Straßen effektiv von Staub und Dreck zu befreien. Solch sinnvollen und früher
verbreitet praktizierte Aktionen allerdings kosten Geld und machen aus
grün-schwarzer Sicht das schöne Schreckensgebilde von der lebensgefährlichen
Luft kaputt.
Es könnten auch der
Betrieb sämtlicher Fotokopierer verboten werden oder das Rauchen; hier
entstehen erheblich größere Feinstaubmengen, als sie ein Dieselmotor ausbläst.
Dazu gehört auch das immer beliebtere Shisha-Rauchen. Dabei
entsteht durch die verkokelnde Kohle nicht nur Feinstaub in hohen Mengen,
sondern auch Kohlenmonoxid. Das ist wirklich lebensgefährlich. Nicht umsonst
enden Shisha-Rauchparties in geschlossenen Räumen öfter mal im Krankenhaus.
Im Südwesten, in Stuttgart, weiß man zwar nicht so genau,
was Luftmessstationen messen: Ist es Feinstaub vom Straßenverkehr oder sind es
Pollen, die die Bäume in diesem Frühjahr besonders zahlreich produziert haben.
Nur eines wissen Grüne und CDU in der Landesregierung: Es müssen Fahrverbote
her.
Denn die Luft in der Landeshauptstadt soll so schlecht sein,
dass nur noch eins hilft: Autos raus. Dort werden die Bewohner zwar immer
älter, aber CDU und Grüne unter Ministerpräsident Kretschmann haben in dieser
Woche in Stuttgart Fahrverbote beschlossen.
So soll es in
Stuttgart ab Januar 2019 Diesel-Fahrverbote geben.
Zunächst sollen nur Fahrzeuge mit der Abgas-Norm Euro 4 und
schlechter betroffen sein. Aber später dürften auch Autos der Euro 5 Norm dazu
kommen. Nähere Einzelheiten, welche Streckenabschnitte betroffen sein sollen,
sind noch nicht bekannt.
Unter dem grünen Oberbürgermeister Fritz Kuhn verwahrlost
das einstige Musterstädtle und Sinnbild schwäbischer Kehrwoche immer mehr und
eifert im Verdrecken des öffentlichen Bildes Berlin und Frankfurt nach. Aber
mit Fahrverboten lässt es sich so wunderbar ablenken.
Anregend dürften
Klagen werden, die sich gegen die falschen Messungen an Deutschlands
berühmtester Messstelle am Neckartor wenden.
Denn deren Messungen sind zweifelhaft. Sie stehen nicht im
Einklang mit den EU-Vorgaben, wie wir hier öfter berichtet haben. Vor allem
sehen die Werte bereits ein paar Meter neben dem Hotspot Messstelle Neckartor
ganz anders aus.
Statt einer grundsätzlichen Debatte über den Sinn und Unsinn
von Grenzwerten und häufig fehlerhaften Messungen lässt sich die Politik von
windigen Organisationen wie der Deutschen Umwelthilfe, die unter anderem vom
Steuerzahler und Autobauer-Konkurrenten Toyota unterstützt werden, vor sich her
treiben. Debattiert werden müsste, auf welch windiger Grundlage solche
Fahrverbote und die damit verbundene gigantische Wertvernichtung von Autos
beruhen. Es gibt keine sinnvolle Begründung für geltende Grenzwerte. Sie sind
politisch von Bürokratie und Interessensgruppen ausgehandelte Grenzwerte, die
ohne tiefere wissenschaftliche Fundierung festgelegt wurden.
Solche aus der Luft
geholten Zahlen halten Wissenschaftler, die sich ihr Leben lang mit
Luftverschmutzung und Feinstaub beschäftigen, für ausgemachten Quatsch.
So hat in Stuttgart Professor Ulrich Kull bis zu seiner
Pensionierung unter anderem die Auswirkungen von Luftverschmutzung auf Pflanzen
untersucht. Feinstaub, so erklärte er, setze sich nämlich aus unterschiedlichen
Materialien zusammen und sei umso gefährlicher, je kleiner die Partikel sind.
Aber mit den bisherigen Messmethoden werden alle Partikel
gemessen, sowohl die kleineren als auch die größeren. Hier liege der Knackpunkt
der Feinstaubdebatte: Sollten basierend darauf Fahrverbote verhängt werden,
wären diese wohl gerichtlich anfechtbar, sagte Kull.
Es erstaunt übrigens, dass sich auch die CDU im einstigen
Kernland des Automobilbaues an der Totengräberei der immer noch wichtigsten
Industrie beteiligt. Vielleicht hilft erst ein großflächiger Produktionsstopp
in den Werkshallen der Daimler AG, weil zu wenig Autos verkauft werden. Bei VW
geht das in diesem Sommer schon los.
Keine Frage: Saubere
Luft ist ein hohes Gut.
Doch die Welt wird in Deutschland kaum gerettet werden. Die
Luftqualität in unseren Städten ist deutlich besser geworden. Von zehn- oder
gar hunderttausend Toten zu reden, ist üble Propaganda. Die EU hat Grenzwerte
von 0,04 ppm ( Parts per Million ) für Stickoxide vorgegeben, die nahe am
natürlichen Stickoxidgehalt der Luft von 0,005 ppm liegen. Das bedeutet:
Industrie, Verkehr und Heizungen dürfen keine Produkte bei der Verbrennung mehr
ausstoßen.
Verblüffend: Ein »fast
Nichts« in der Luft soll zu Tausenden von Toten führen!
Die Grünen müssten auch Gewitter verbieten. Denn bei jeder
dieser himmlischen Erscheinungen werden diese Werte deutlich überschritten. Der
Umwelt dürften Fahrverbote ziemlich egal sein. Die Folgen beschränkter
Autobanne werden kaum messbar sein. Erst großflächige Fahrverbote dürften einen
Effekt auf die Luftqualität der Stadt zeigen, wenn auch noch die Heizungen
abgeschaltet und die Bäume abgeholzt werden. Auch für die immer beliebteren
Holzkamine und Pelletheizungen in Stuttgarter Halbhöhenlage gilt ebenfalls:
ausmachen.
Und, oje, der Sahara muss auch verboten werden, immer wieder
ihre Millionen Tonnen an feinem Sand unter anderem nach Europa zu schicken.
Eine Feinstaubgefahr allerhöchster Stufe, zumal auf diesen Partikeln auch viele
Bakterien mitreisen.
„Autobesitzer, die man
aus den Städten aussperrt, weil sie mit Ihren Fahrzeugen angeblich die Luft
verpesten und damit indirekt am Tod Tausender Menschen mitschuldig sein sollen,
sollten sich wehren“, sagt UTR Vorstand Horst Roosen.
- Fahrverbote,
die auf Grund der bis jetzt praktizierten Messmethoden verhängt werden,
dürften wohl alle gerichtlich anfechtbar sein.
UTR-TIPP für betroffene
Dieselkäufer:
- Wurde Ihnen ein Betrugs-Diesel
verkauft. Dann ist der Vertrag unserer Meinung nach wegen Verstoßes gegen
EU-Recht nichtig.
- Das ist keine Sensation und
auch nicht neu: Autohändler müssen Betrugs-Diesel zurücknehmen!
- Bei dem |U|T|R| Umwelt Technik
Recht e.V. wundert man sich über die betrogenen Autofahrer, die vor die
Gerichte ziehen, oder sogar Erfolgsprovisionen bezahlen, um sich von ihrem
Betrugs-Diesel zu trennen.
Der UTR e.V. bietet seinen
Fördermitgliedern schnelle außergerichtliche Hilfe an: „Auto zurück –
Geld zurück –bundesweit-“.
Sie müssen keine Erfolgsprovision bezahlen. Behalten Sie Ihr
Geld in der eigenen Brieftasche.
Wenn in Ihrem Auto eine illegale Abschalteinrichtung verbaut
ist, dann erklären die UTR e.V. Rechtsanwälte Ihrem Händler ganz genau, dass
hier eine unerlaubte Handlung vorliegt die auf die Vortäuschung eines
mangelfreien Zustands gerichtet ist und warum es für ihn Sinn macht den
Kaufvertrag für das manipulierte Fahrzeug rückgängig zu machen und Ihnen den Kaufpreis
zurückzuzahlen.
Darüber hinaus wird vom Hersteller die Feststellung der
Einstandspflicht für aus der Beschaffenheit der Abgasreinigungsanlagen des
Fahrzeugs resultierende Schäden gefordert. In vielen Fällen funktioniert das
dann ohne Gerichte und hohe Kosten.
„Wenn in Ihrem Auto
eine illegale Abschalteinrichtung verbaut ist, dann haben Sie einen
berechtigten Anspruch gegen Verkäufer und Hersteller“, sagt UTR Vorstand Horst
Roosen.
Ein Kraftfahrzeug darf in Deutschland nach EU Recht nur dann
auf dem Markt angeboten, verkauft und zugelassen werden, wenn es über
eine entsprechende Erlaubnis verfügt.
Diese Erlaubnis wird dem Hersteller nur erteilt, wenn das
betreffende Fahrzeug sämtliche technischen Anforderungen erfüllt, die in den
einschlägigen Normen enthalten sind. Nur wenn der Hersteller eine solche
Erlaubnis besitz darf er Fahrzeuge dieses Typs anbieten. Technische
Informationen des Herstellers, dürfen nicht von den Angaben abweichen, die von
der Genehmigungsbehörde genehmigt worden sind.
Dem Hersteller obliegt die Verpflichtung nachzuweisen, dass
alle von ihm verkauften, zugelassenen oder in der EU in Betrieb genommenen
Neufahrzeuge über eine Typgenehmigung gemäß dieser Verordnung und ihren
Durchführungsmaßnahmen verfügen.
Fahrzeuge für die eine Übereinstimmungsbescheinigung
vorgeschrieben ist dürfen nach § 27 Abs. 1 EGFGV im Inland zur Verwendung im
Straßenverkehr nur feilgeboten, veräußert oder in den Verkehr gebracht werden,
wenn sie mit einer Übereinstimmungsbescheinigung versehen sind. Indes dürfen
teschnische Informationen des Herstellers, wozu auch eine
Übereinstimmungsbescheinigung zählt, nach § 28 Abs. 1 EG-FGV nicht von den
Angaben abweichen, die von der Genehmigungsbehörde genehmigt worden sind.
Bei Verstoß gegen § 27
Abs. 1 EG-FGV sind alle davon betroffenen Kaufverträge gemäß § 134 BGB unserer
Meinung nach nichtig.
Bestimmte Verstöße welche im Rahmen des
Genehmigungsverfahrens wie die Vorlage gefälschter Prüfergebnisse oder
technischer Spezifikationen oder sonstige unrichtige oder unvollständige
Erklärungen werden in der Regel vorsätzlich begangen und unterliegen somit auch
noch den besonderen Bestimmungen des Strafgesetzbuchs. Aus strafrechtlicher
Sicht kommt daher der Straftatbestand des Betruges nach § 263 StGB in Betracht.
Darüber hinaus ist zudem der Tatbestand der Urkundenfälschung nach § 267 StGB
relevant.
Der UTR e.V. bietet
betroffenen Autobesitzern schnelle außergerichtliche Hilfe an: „Auto zurück –
Geld zurück – bundesweit“.
- Alternativen: Aufspielen
einer zweifelhaften Software oder Zwangsstilllegung des Autos.
Wer auf die mehrfache Aufforderung zum (Zwangs)-Update
nämlich nicht reagiert, muss damit rechnen, dass sein Auto demnächst aus dem
Verkehr gezogen wird. Ehe nun die Polizei bei Ihnen vor der Tür steht und die
zwangsweise Außerbetriebsetzung Ihres Fahrzeugs durchsetzt, wofür Sie
übrigens auch noch bezahlen müssen, sollten Sie Ihr Recht nutzen und Ihr
Fahrzeug dem Verkäufer zurückgeben.
Schicken Sie Kauf- oder Leasingvertrag und KFZ-Schein an
unsere Post- oder E-Mailadresse dokudrom@email.de Wir
informieren Sie dann wie es weitergeht.
Als Fördermitglied des UTR |Umwelt|Technik|Recht| e.V.
leisten Sie einen von ihnen selbst zu bestimmenden einmaligen Förderbeitrag der
jedoch 100.- Euro nicht unterschreiten darf. Hier geht’s zu Anmeldung.
Sie können aber auch gerne auf das
UTR e.V. Bankkonto überweisen:
Bank: Volksbank Heidelberg
Konto: DE10 6729 0000 0149 6479 29
UTR
|Umwelt|Technik|Recht| e.V.
Groß-Zimmerner-Str.
36 a
64807
Dieburg
Telefon
06071- 9816811
Telefax
06071- 9816829
e-mail:
dokudrom@email.de
Bleiben Sie cool wenn
Ihnen Ignoranten die Freude an Ihrer positiven Einstellung zum
Dieselmotor vermiesen wollen.
Früher glaubte man ja
auch, die Erde sei eine Scheibe!
…gesund und glücklich
in einer intakten Umwelt leben…
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